Bekanntmachung 12. Sitzung der Stadtvertretung

Sitzungstermin:
Donnerstag, 16.10.2025, 19:00
Raum, Ort:
Aula der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Am Schulzentrum 11, 22941 Bargteheide

Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.07.2025
4 Bericht über die Umsetzung der durch die Stadtvertretung gefassten Be-schlüsse vom 17.07.2025 Vorlage: BV/094/25
5 Umbesetzung von Ausschüssen
6 Namensänderung der Emil-Nolde-Schule Bargteheide Vorlage: VO/091/25
7 Neufassung Satzung der Stadt Bargteheide zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 bis 135 c BauGB Vorlage: VO/080/25
8 Neufassung der Spielgerätesteuersatzung (Erhöhung der Spielgerätesteuer) Vorlage: VO/090/25
9 Neufassung der Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die städtischen Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bargteheide Vorlage: VO/106/25
10 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bargte-heide (hier: Anpassung der Art und Umfang der übertragenen Schneeräumungs- und Streupflicht und Änderung der Anlage 1 - Straßen mit maschineller Reinigung) Vorlage: VO/095/25
11 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung 2025; 1. Halbjahr 2025 Vorlage: BV/073/25
12 Mitteilungen der Bürgermeisterin

(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
13 Bericht über die Umsetzung der durch die Stadtvertretung gefassten, nichtöffentlichen Beschlüsse vom 17.07.2025 Vorlage: BV/095/25
14 Beteiligung des ITV Stormarn an der TraveKom projects GmbH & Co. KG Vorlage: VO/121/25
15 Inkenntnissetzung über eine Ordnungswidrigkeit nach §134 Abs. 3 Nr. 2 GO Vorlage: VO/122/25
16 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
(öffentlich)
17 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bargteheide, 02.10.2025
Vorsitz
gez. Frau Cornelia Harmuth

Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegen-heiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthe-men zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
Die vorstehende Sitzung des Ausschusses wird hiermit ortsüblich bekanntgegeben.

Bargteheide, 02.10.2025
Stadt Bargteheide
Die Bürgermeisterin
gez. Hettwer