12. Sitzung des Hauptausschusses

Sitzungstermin:
Mittwoch, 04.02.2026, 19:00
Raum, Ort:
Ratssaal, Rathausstraße 24 - 26, 22941 Bargteheide

Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2025
4 Bericht der Verwaltung
4.1 Bericht über die Umsetzung der durch den Hauptausschuss gefassten Beschlüsse vom 19.11.2025 Vorlage: BV/133/26
4.2 Bericht der Verwaltung Hier: Gewässerpflegeverband Grootbek und Gewässerpflegeverband Ammersbek-Hunnau Vorlage: BV/123/25
5 Perspektivische Finanzierung und Nutzung der fünf städtischen Litfaßsäulen Vorlage: VO/100/25-1
6 Anwendung der BauGB Novelle 2025 - "Bau-Turbo" Hier: a) Grundsatzbeschluss der Stadt Bargteheide b) Muster für einen städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB c) Änderung der Zuständigkeitsordnung zur Regelung der allgemein an die ständigen Ausschüsse übertragenen Aufgaben und Entscheidungen (ZustO) Vorlage: VO/150/25
7 Förderantrag des Schulverein Kopernikus Gymnasium e.V. zum Demokratie-, Kinder- und Jugendfond - Projekt: "Workshop zum Thema Antidiskriminierung" Vorlage: VO/160/26
8 Genehmigung zur Errichtung einer Gedenktafel für die Opfer des Todesmarsches von KZ-Häftlingen durch Bargteheide am 1. Mai 1945 Vorlage: VO/162/26
9 Entschädigungssatzung - hier: Anpassung der Höchstsätze für kommunale Eh-renämter nach Landesverordnung Vorlage: VO/163/26
10 Anfragen
11 Mitteilungen der Bürgermeisterin
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
12 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
13 Ehrung einer verdienten Person Vorlage: VO/154/26
14 Anfrage des Kreises Stormarn zur Nutzung von städtischen Räumlichkeiten Vorlage: VO/159/26
(öffentlich)
15 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bargteheide, 23.01.2026
Vorsitz
gez. Frau Cornelia Harmuth

Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
Die vorstehende Sitzung des Ausschusses wird hiermit ortsüblich bekanntgegeben.

Bargteheide, 23.01.2026

Stadt Bargteheide
Die Bürgermeisterin
gez. Hettwer