19. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Sitzungstermin: Donnerstag, 26.02.2026, 19:00
Raum, Ort: Ratssaal, Rathausstraße 24 - 26, 22941 Bargteheide
Tagesordnung:
(öffentlich)
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1 |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung |
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2 |
Einwohnerfragezeit |
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3 |
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2025 |
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4 |
Bericht der Verwaltung; Umsetzung von Beschlüssen |
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5 |
Neufassung Satzung der Stadt Bargteheide über die Gebühren für das Freizeitbad Bargteheide |
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6 |
Sondervermögen der Stadt Bargteheide für die Kameradschaftspflege |
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7 |
Antrag zur Gebührenermäßigung für private Betreiber von Zisternen und vergleichbaren Regenrückhalteeinrichtungen in Bargteheide des Bündnis 90/Die Grünen |
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8 |
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO i.V.m. § 65 Abs. 4 GO; Genehmigung einer Eilentscheidung |
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9 |
Stellungnahme der Stadt Bargteheide zum Bericht über die Prüfung der Finanzbuchhaltung der Stadt Bargteheide durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Kreises Stormarn vom 18. November 2025 |
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10 |
Mitteilungen der Bürgermeisterin |
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11 |
Anfragen |
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
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12 |
Nichtöffentliche Kenntnisnahmen |
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13 |
Bericht der Verwaltung; Umsetzung von Beschlüssen |
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14 |
Grunderwerb für die Innerörtliche Verbindungsstraße (IÖV) |
(öffentlich)
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15 |
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
Bargteheide, 13.02.2026
Vorsitz
gez. Herr Gerhard Artinger
Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
Die vorstehende Sitzung des Ausschusses wird hiermit ortsüblich bekanntgegeben.
Bargteheide, 13.02.2026
Stadt Bargteheide
Die Bürgermeisterin
gez. Hettwer