Inhalt
Datum: 13.02.2026

19. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Sitzungstermin: Donnerstag, 26.02.2026, 19:00
Raum, Ort: Ratssaal, Rathausstraße 24 - 26, 22941 Bargteheide

Tagesordnung:

(öffentlich)

1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung

2

Einwohnerfragezeit

3

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2025

4

Bericht der Verwaltung; Umsetzung von Beschlüssen
Vorlage: BV/142/26

5

Neufassung Satzung der Stadt Bargteheide über die Gebühren für das Freizeitbad Bargteheide
Vorlage: VO/166/26

6

Sondervermögen der Stadt Bargteheide für die Kameradschaftspflege
der Freiwilligen Feuerwehr Bargteheide - Einnahme- und Ausgaberechnung 2025
Vorlage: BV/131/26

7

Antrag zur Gebührenermäßigung für private Betreiber von Zisternen und vergleichbaren Regenrückhalteeinrichtungen in Bargteheide des Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage: AN/017/26

8

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO i.V.m. § 65 Abs. 4 GO; Genehmigung einer Eilentscheidung
Vorlage: VO/152/25

9

Stellungnahme der Stadt Bargteheide zum Bericht über die Prüfung der Finanzbuchhaltung der Stadt Bargteheide durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Kreises Stormarn vom 18. November 2025
Vorlage: VO/175/26

10

Mitteilungen der Bürgermeisterin
Vorlage: MV/011/26

11

Anfragen

(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)

12

Nichtöffentliche Kenntnisnahmen

13

Bericht der Verwaltung; Umsetzung von Beschlüssen
Vorlage: BV/143/26

14

Grunderwerb für die Innerörtliche Verbindungsstraße (IÖV)
Vorlage: VO/171/26

(öffentlich)

15

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bargteheide, 13.02.2026

Vorsitz

gez. Herr Gerhard Artinger

Anmerkung

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.

Die vorstehende Sitzung des Ausschusses wird hiermit ortsüblich bekanntgegeben.

Bargteheide, 13.02.2026

Stadt Bargteheide

Die Bürgermeisterin

gez. Hettwer