Bekanntmachung 15. Sitzung der Stadtvertretung

Sitzungstermin:
Donnerstag, 19.02.2026, 19:00
Raum, Ort:
Aula der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Am Schulzentrum 11, 22941 Bargteheide

Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2025
4 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2026
5 Umbesetzung von Ausschüssen
5.1 Antrag auf Umbesetzung der Ausschüsse durch die Fraktion SPD Vorlage: AN/018/26
6 Anwendung der BauGB Novelle 2025 - "Bau-Turbo" Hier: a) Grundsatzbeschluss der Stadt Bargteheide b) Muster für einen städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB c) Änderung der  Zuständigkeitsordnung zur Regelung der allgemein an die ständigen Ausschüsse übertragenen Aufgaben und Entscheidungen (ZustO) Vorlage: VO/150/25-1
7 Stellungnahme zum Entwurf des Landesweiten Nahverkehrsplans (LNVP) 2027 - 2031 Vorlage: VO/173/26
8 Entschädigungssatzung - hier: Anpassung der Höchstsätze für kommunale Eh-renämter nach Landesverordnung Vorlage: VO/163/26-1
9 Mitteilungen der Bürgermeisterin

Bargteheide, 09.02.2026
Vorsitz
gez. Frau Cornelia Harmuth

Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
Die vorstehende Sitzung des Ausschusses wird hiermit ortsüblich bekanntgegeben.

Bargteheide, 09.02.2026
Stadt Bargteheide
Die Bürgermeisterin
gez. Hettwer