Inhalt
Datum: 02.03.2026

Bekanntmachung 16. Sitzung der Stadtvertretung

Sitzungstermin:
Donnerstag, 12.03.2026, 19:00
Raum, Ort:
Aula der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Am Schulzentrum 11, 22941 Bargteheide

Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2026
4 Verabschiedung der ehemaligen Vorstandsmitglieder des Europavereins
5 Bericht der Verwaltung
5.1 Jahresbericht 2025 des Seniorenbeirates der Stadt Bargteheide Vorlage: BV/132/26
5.2 Bericht der Verwaltung zur STV am 12.03.2026 Vorlage: BV/148/26
5.3 Bericht über die Umsetzung der durch die Stadtvertretung gefassten Beschlüsse Vorlage: BV/149/26
6 Umbesetzung von Ausschüssen
6.1 Antrag auf Umbesetzung der Ausschüsse durch die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Vorlage: AN/019/26
7 Integriertes Vorreiterkonzept der Stadt Bargteheide Vorlage: VO/170/26
8 Neufassung Satzung der Stadt Bargteheide über die Gebühren für das Freizeitbad Bargteheide Vorlage: VO/166/26-1
9 Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 12.03.2026 Vorlage: VO/172/26
10 Sondervermögen der Stadt Bargteheide für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Bargteheide - Einnahme- und Ausgaberechnung 2025 Vorlage: BV/131/26
11 Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO i.V.m. § 65 Abs. 4 GO; Genehmigung einer Eilentscheidung Vorlage: VO/152/25
12 Stellungnahme der Stadt Bargteheide zum Bericht über die Prüfung der Finanzbuchhaltung der Stadt Bargteheide durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Kreises Stormarn vom 18. November 2025 Vorlage: VO/175/26
13 Mitteilungen der Bürgermeisterin
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
14 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
15 Bericht über die Umsetzung der durch die Stadtvertretung gefassten, nichtöffentlichen Beschlüsse Vorlage: BV/150/26
16 Sachstand zur zukünftigen Nutzung der Räumlichkeiten im Altschulgebäude der Albert-Schweitzer-Schule Vorlage: BV/144/26
17 Grunderwerb für die Innerörtliche Verbindungsstraße (IÖV) Vorlage: VO/171/26
(öffentlich)
18 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bargteheide, 27.02.2026
Vorsitz
gez. Frau Cornelia Harmuth

Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
Die vorstehende Sitzung des Ausschusses wird hiermit ortsüblich bekanntgegeben.

Bargteheide, 27.02.2026
Stadt Bargteheide
Die Bürgermeisterin
gez. Hettwer