17. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Sitzungstermin: Donnerstag, 25.09.2025, 19:00
Raum, Ort: Aula der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Am Schulzentrum 11, 22941 Bargteheide
Tagesordnung:
(öffentlich)
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1 |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung |
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Einwohnerfragezeit |
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3 |
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2025 |
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4 |
Bericht der Verwaltung; Umsetzung von Beschlüssen |
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5 |
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung 2025; 1. Halbjahr 2025 |
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6 |
Haushalt und Haushaltssatzung 2026 |
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7 |
Neufassung Satzung der Stadt Bargteheide zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 bis 135 c BauGB |
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8 |
Neufassung der Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die städtischen Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bargteheide |
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9 |
Neufassung der Spielgerätesteuersatzung (Erhöhung der Spielgerätesteuer) |
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10 |
Anfragen |
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11 |
Mitteilungen der Bürgermeisterin |
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
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12 |
Nichtöffentliche Kenntnisnahmen |
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13 |
Bericht der Verwaltung; Umsetzung von Beschlüssen |
(öffentlich)
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14 |
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
Bargteheide, 15.09.2025
Vorsitz
gez. Herr Gerhard Artinger
Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
Die vorstehende Sitzung des Ausschusses wird hiermit ortsüblich bekanntgegeben.
Bargteheide, 15.09.2025
Stadt Bargteheide
Die Bürgermeisterin
gez. Hettwer