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Online-Beteiligung Januar/Februar 2019

Die Online-Plattform www.planemit.de/bargteheide wurde vom Büro BCS stadt+region initiiert, das von der Stadt Bargteheide beauftragt wurde.

Auswertungen der Online-Beteiligung / Wie geht es weiter?

Im Ausschuss für Planung und Verkehr am 21. Februar 2019 ist durch das Büro BCS stadt+region eine Zusammenfassung der Onlinebeteiligung vorgestellt worden. Dabei ist zunächst noch keine Abwägung der Inhalte zu den einzelnen Stellungnahmen vorgenommen worden. Zunächst sollte im Hinblick auf den anstehenden Meldetermin für die Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm am 28. Februar 2019 entschieden werden, inwieweit es Ergänzungen oder Veränderungen bezüglich der bisherigen Maßnahmen geben soll. Grund-lage hierfür war eine themenbezogene Sondierung der Beiträge. Festgestellt wurde seitens des Ausschusses, dass die meisten Eingaben inhaltlich unter die genannten 26 „Oberziele“ fallen, so dass diese Eingaben bereits im Antrag enthalten waren.

Aus diesem Grunde wurde im Ausschuss lediglich die im Zuge der Onlinebeteiligung konkret gewünschte Aufnahme der Maßnahmen „Erarbeitung eines Stadtentwicklungskonzeptes“, „Verbesserung der Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderungen“ und „Jugend- und Kulturhalle im Pfadfinderzentrum Bargteheide“ diskutiert. Im Ergebnis hat man sich dafür entschieden, die „Verbesserung der Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderungen“ sowie die „Verbesserung der Lebensbedingungen für Kinder und Jugendliche wie zum Beispiel Jugend- und Kulturhalle im Pfadfinderzentrum Bargteheide“ als Maßnahmen mit in den Antrag aufzunehmen.

Es gibt Überlegungen, die 68 Beiträge einzeln auszuwerten und mit einer Abwägung bzw. Hinweisen zu versehen, aus denen der mögliche Umgang, die fachliche Einordnung bzw. eine Abschätzung zur Realisierbarkeit erkennbar sein sollen. Dieses würde auf einer Onlineplattform – womöglich der der Stadt oder planemit.de – einsehbar gemacht werden. Eine Entscheidung der städtischen Gremien hierzu steht noch aus. Die eigentliche Arbeit zu den einzelnen Projekten wird jetzt beginnen, in denen eine Bürgerbeteiligung von maßgebender Bedeutung ist und auch gefordert wird. Allerdings bedarf es zur Ausgestaltung der jeweiligen Maßnahmen noch gewisser planerischer Grundlagen, die vorab erstellt werden müssen.
Die in die Onlinebeteiligung eingestellten Beiträge werden in jedem Falle zu gegebener Zeit und in Bezug auf das jeweilige Thema einbezogen.

Entscheidungsträger über die eingereichten Vorschläge sind die gewählten Vertreterinnen und Vertreter der Stadtvertretung unter Berücksichtigung der Beratungen im Ausschuss für Planung und Verkehr. Letztendlich wird es von der Entscheidung der städtischen Gremien abhängig sein, wie im Speziellen - unter Berücksichtigung der Förderrichtlinien - der Ablauf der Beratung zu den Themengebieten vonstattengehen soll.