Sitzungstermin:
Donnerstag, 21.11.2024, 19:00
Raum, Ort:
Ratssaal, Rathausstraße 24 - 26, 22941 Bargteheide

Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2024
4 Bericht der Verwaltung (öffentlich); Umsetzung von Beschlüssen Vorlage: BV/057/24
5 Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Bargteheide zum 01.01.2024 Vorlage: VO/096/24
6 Haushalt und Haushaltssatzung 2025 Vorlage: VO/097/24
6.1 Haushalt und Haushaltssatzung 2025; Teilergebnis- bzw. Teilfinanzpläne Aus-schuss für Finanzen und Wirtschaft Vorlage: VO/097/24-1
7 Wirtschaftsplan Stadtwerke Bargteheide GmbH 2025 Vorlage: VO/116/24
8 Satzung der Stadt Bargteheide über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die zentrale Schmutz- bzw. Niederschlagswasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung) vom 13.12.2018 Hier: Aufhebung und Neuerlass der Beitrags und Gebührensatzung Vorlage: VO/106/24
9 Schulhofumgestaltung am Kopernikus Gymnasium hier: Festlegung der Sanierungsfläche und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Vorlage: VO/068/24-1
10 Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO i.V.m. § 65 Abs. 4 GO; Produktsachkonto 611000.53410000 - Gewerbesteuerumlage Vorlage: VO/121/24
11 Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO bei Prod.SK 611000.53720050 - Finanzausgleichsumlage in Höhe von 48.084€ Vorlage: VO/122/24

12 Eilentscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 65 Abs. 4 GO i.V.m. § 82 Abs. 1 GO über eine überplanmäßige Ausgabe zur Beauftragung eines Personaldienstleisters, um die Badesicherheit im Freizeitbad Bargteheide während der Badesaison 2024 zu gewährleisten Vorlage: VO/123/24
13 Überplanmäßige Auszahlung gem. § 82 Gemeindeordnung bei Prod.SK 273000.529100 in Höhe von 12.025,53 € Vorlage: VO/124/24
14 Anfragen
15 Mitteilungen der Bürgermeisterin Vorlage: MV/004/24
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
16 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
17 Grundstücksangelegenheit Vorlage: VO/125/24
18 Bericht externe Beratungskosten 2023 bis August 2024 Vorlage: MV/005/24
19 Grunderwerb Infrastrukturvermögen im Bereich des B-Plans 45 Vorlage: VO/117/24
20 Ratenzahlung einer Gewerbesteuerforderung Vorlage: VO/120/24
(öffentlich)
21 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bargteheide, 08.11.2024
Vorsitz
gez. Herr Gerhard Artinger

Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
Die vorstehende Sitzung des Ausschusses wird hiermit ortsüblich bekanntgegeben.

Bargteheide, 08.11.2024

Stadt Bargteheide
Die Bürgermeisterin
gez. Hettwer