Sitzung der Stadtvertretung

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bargteheide

Sitzungstermin:
Donnerstag, 21.03.2024, 19:00
Raum, Ort:
Aula der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Am Schulzentrum 11, 22941 Bargteheide

Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Ehrungen
4 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2023
4.1 Jahresbericht 2023 des Seniorenbeirats der Stadt Bargteheide Vorlage: BV/004/24
4.2 Seniorenbeiratswahl 2024 Vorlage: VO/013/24
5 Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben der S4 Bhf. Bargteheide Erstantrag auf Erteilung einer planungsrechtlichen Zulassungsentscheidung Neubau S4 (Ost) Hamburg - Bad Oldesloe hier: Gesonderte Stellungnahme der Stadt Bargteheide zu möglichen geplan-ten Änderungen in Bezug auf die Halteabläufe (Wechsel von der Ost- auf die Westseite) Vorlage: VO/019/24-1
6 Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Ortsumgehung Hammoor (L 89), Bau-km 0+250 bis 2+335, auf dem Gebiet der Gemeinden Hammoor, De-lingsdorf und der Stadt Ahrensburg (Kreis Stormarn) einschließlich Umweltver-träglichkeitsprüfung hier: Stellungnahme der Stadt Bargteheide
7 Umbesetzung von Ausschüssen
7.1 Antrag der SPD-Fraktion auf Wahl eines Ausschussmitgliedes für den Ausschuss für Bauen und Bauordnung Vorlage: AN/002/24
7.2 Antrag der SPD-Fraktion auf Wahl eines Ausschussmitgliedes für den Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie Vorlage: AN/004/24
7.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Wahl (Umbesetzung/Ergän-zung) von Ausschussmitgliedern Vorlage: AN/003/24

8 Wahl der/des Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Bauen und Bauord-nung (siehe Antrag der SPD-Fraktion unter TOP 7.1)
9 Anpassung der Satzung der Stadt Bargteheide über die Gebühren für das Frei-zeitbad Bargteheide Vorlage: VO/025/24
10 Über- und außerplanmäßige Ausgaben gem. § 4 der Haushaltssatzung 2023; 2. Halbjahr 2023
10.1 Über- und außerplanmäßige Ausgaben gem. § 4 der Haushaltssatzung 2023; 2. Halbjahr 2023 Vorlage: BV/001/24
10.2 Über- und außerplanmäßige Ausgaben gem. § 4 der Haushaltssatzung 2023; 2. Halbjahr 2023 Vorlage: BV/001/24-1
10.3 Über- / außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO; Nachträgliche Beschlüsse zu VO/115/23-6 (Hauptausschuss vom 15.11.2023) Vorlage: VO/001/24
10.4 Über- / außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO; Nachträgliche Beschlüsse zu VO/115/23-6 (Hauptausschuss vom 15.11.2023) Vorlage: VO/001/24-1
11 Eilentscheidungen
11.1 Eilentscheidung der Bürgermeisterin vom 20.12.2023 gemäß § 65 Abs. 4 GO über eine überplanmäßige Ausgabe für die Verwaltungs- und Betriebsausga-ben der Dietrich-Bonhoeffer-Schule 2023 Vorlage: VO/002/24
11.2 Eilentscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 65 Abs. 4 GO i.V.m. § 82 Abs. 1 GO über eine überplanmäßige Ausgabe, Budget 190302 Schulkostenbeiträge für 2023 Vorlage: VO/008/24
11.3 Eilentscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 65 Abs. 4 GO i.V.m. § 82 Abs. 1 GO über eine überplanmäßige Ausgabe für das Unterbudget 190303 Sonstige Schulangelegenheiten für 2023 Vorlage: VO/012/24
12 Annahme einer Geldspende Vorlage: VO/031/24
13 Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin Vorlage: BV/011/24
14 Bericht der Bürgermeisterin über die Umsetzung der Beschlüsse der Stadtver-tretung Vorlage: BV/012/24
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
15 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
16 Grunderwerbsangelegenheiten Vorlage: VO/004/24-1
17Bürgschaftserklärung; Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der ABaG für einen neuen, langfristigen Darlehensvertrag Vorlage: VO/009/24
(öffentlich)
18 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bargteheide, 08.03.2024

Vorsitz
gez. Frau Cornelia Harmuth

Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegen-heiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
Die vorstehende Sitzung des Ausschusses wird hiermit ortsüblich bekanntgegeben.
Bargteheide, 08.03.2024
Stadt Bargteheide
Die Bürgermeisterin
gez. Hettwer