18. Sitzung der Stadtvertretung

Sitzungstermin:

Donnerstag, 08.10.2026, 19:00

Raum, Ort:

Aula der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Am Schulzentrum 11, 22941 Bargteheide

1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung

2

Einwohnerfragezeit

3

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2026

4

Bericht der Verwaltung

4.1

Bericht der Verwaltung zur STV am 08.10.2026
Vorlage: BV/224/26

4.2

Bericht über die Umsetzung der durch die Stadtvertretung gefassten Beschlüsse
Vorlage: BV/222/26

5

Umbesetzung von Ausschüssen

5.1

Antrag auf Umbesetzung der Ausschüsse durch die Fraktion CDU
Vorlage: AN/026/26

6

Feuerwehrbedarfsplan 2026 der Stadt Bargteheide
Vorlage: VO/257/26

7

Bebauungsplan Nr. 4, 5. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Gebiet: östlich Hammoorer Weg, südlich und westlich der Bebauung 'Am Redder', nördlich Lohe (L 89)
hier: a) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zu dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
Vorlage: VO/285/26

8

Bebauungsplan Nr. 27A, 6. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Gebiet: südlich und westlich des Hammoorer Weges, nördlich der Lohe und im Osten einschließlich der Bundesbahnflächen
hier: a) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zu dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
Vorlage: VO/286/26

9

Sanierung des Multifunktionsfeldes auf dem Sportzentrum
Vorlage: VO/249/26

10

Umsetzungsmaßnahmen im Bargteheider Moor
Vorlage: VO/254/26-5

11

Kindertagesstätte Mühlentor - Dachsanierung Altbau
Vorlage: VO/239/26-1

12

Anpassung des Grundsteuerhebesatzes ab 2027
Vorlage: VO/230/26

12.1

Anpassung der Hundesteuer ab 2027
Vorlage: VO/231/26-1

13

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Bargteheide (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Vorlage: VO/261/26

14

3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bargteheide (hier: Änderung der Anlage 2 - Straßen mit Winterdienst)
Vorlage: VO/252/26

15

Neubau einer S-Bahnlinie S4 (Ost) Hamburg-Bad Oldesloe, Bahnhof Bargteheide
hier: a) Kostenschätzung einer Verbreiterung der Personenunterführung durch die DB InfraGO AG
        b) Weiteres Vorgehen
Vorlage: VO/289/26

16

Grundsätzliche Entscheidungen zur Nutzung von frei werdenden Liegenschaften, hier: Grundstück Jersbeker Straße
Vorlage: VO/247/26-1

17

Jahresabschluss 2024 sowie Verwendung der Jahresüberschusses 2024
Vorlage: VO/280/26

18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO i.V.m. § 5 der Haushaltssatzung 2026; 1. Halbjahr 2026
Vorlage: BV/201/26

19

Satzung der Stadt Bargteheide über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Schulzentrum" (Sanierungssatzung)
Hier: Korrektur der Präambel
Vorlage: VO/248/26

20

Mitteilungen der Bürgermeisterin

21

Nichtöffentliche Kenntnisnahmen

21.1

Bericht über die Umsetzung der durch die Stadtvertretung gefassten, nichtöffentlichen Beschlüsse
Vorlage: BV/223/26

22

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Übertragung der Übernahme der Berechnung der Sozialstaffel für Elternbeiträge für schulische Ganztags- und Betreuungsangebote in Grundschulen der Stadt Bargteheide auf den Kreis Stormarn für nicht rechtsanspruchserfüllende Betreuungsplätze
Vorlage: VO/259/26

23

Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern im Tremsbütteler Weg
Vorlage: VO/238/26-1

24

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse