22. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
|
Sitzungstermin: |
Donnerstag, 03.09.2026, 19:00 |
|
Raum, Ort: |
Ratssaal, Rathausstraße 24 - 26, 22941 Bargteheide |
Tagesordnung:
(öffentlich)
|
1 |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung |
|
2 |
Einwohnerfragezeit |
|
3 |
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2026 |
|
4 |
Bericht der Verwaltung - Umsetzung von Beschlüssen |
|
5 |
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO i.V.m. § 5 der Haushaltssatzung 2026; 1. Halbjahr 2026 |
|
6 |
Anpassung des Grundsteuerhebesatzes ab 2027 |
|
7 |
Anpassung der Hundesteuer ab 2027 |
|
8 |
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Bargteheide (Straßenreinigungsgebührensatzung) |
|
9 |
Haushalt und Haushaltssatzung 2027 |
|
10 |
Jahresabschluss 2024 mit Lagebericht und Unterlagen |
|
11 |
Mitteilungen der Bürgermeisterin |
|
12 |
Anfragen |
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
|
13 |
Nichtöffentliche Kenntnisnahmen |
|
14 |
Gewerbesteuerforderung; Restschuldbefreiung |
|
15 |
Ratenzahlung einer Gewerbesteuerforderung |
|
16 |
Ratenzahlung einer Gewerbesteuerforderung |
|
17 |
Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung |
|
18 |
Niederschlagung einer Forderung |
(öffentlich)
|
19 |
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
Bargteheide, 24.08.2026
Vorsitz
gez. Herr Gerhard Artinger
Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
Die vorstehende Sitzung des Ausschusses wird hiermit ortsüblich bekanntgegeben.
Bargteheide, 24.08.2026
Stadt Bargteheide
Die Bürgermeisterin
gez. Hettwer