17. Sitzung der Stadtvertretung

1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung

2

Einwohnerfragezeit

3

Ehrung von Herrn Olaf Nehls mit der Ehrenvase der Stadt Bargteheide

4

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2026

5

Bericht der Verwaltung

5.1

Bericht der Verwaltung zur STV am 02.07.2026
Vorlage: BV/199/26

5.2

Bericht über die Umsetzung der durch die Stadtvertretung gefassten Beschlüsse
Vorlage: BV/198/26

6

Umbesetzung von Ausschüssen

6.1

Antrag auf Umbesetzung der Ausschüsse durch die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Vorlage: AN/024/26

7

Kindertagesstättenbedarfsplanung der Stadt Bargteheide hier: mögliche Anpassung der Betreuungsangebote
Vorlage: VO/214/26-1

8

Ganztagsbetreuung und Ferienbetreuung - Erhebung von Nutzungsentgelten Neukalkulation, Anpassung des Entgelts ab 01. August 2026
Vorlage: VO/207/26

9

Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung für Kinder im Grundschulalter ab dem Schuljahr 2026/2027
Vorlage: VO/191/26

10

Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung für Kinder im Grundschulalter ab dem Schuljahr 2027/2028
Vorlage: VO/208/26-1

11

Integriertes Vorreiterkonzept der Stadt Bargteheide
Vorlage: VO/170/26-3

12

Kommunaler Wärme- und Kälteplan für die Stadt Bargteheide
Vorlage: VO/105/25

13

Evaluation und Änderung der Richtlinie für Ehrungen und Auszeichnungen für sportliche Erfolge und Verdienste der Stadt Bargteheide
Vorlage: VO/217/26

14

Haushaltsplan 2027; Eckwertebeschluss
Vorlage: VO/182/26-2

15

3. Entwurf der Neuaufstellung der Regionalpläne für die Planungsräume I, II und III in Schleswig-Holstein
hier: Stellungnahme der Stadt Bargteheide zum Entwurf des Planungsraumes III
Vorlage: VO/211/26

16

Vergabe Wasserkonzession im Stadtgebiet Bargteheide
Vorlage: VO/197/26

17

DigitalPakt Schule 2.0, hier: Beantragung von Fördermitteln und Verpflichtung zur Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel im Haushalt 2027 sowie im Finanzplan für die Folgejahre, mithin für die Laufzeit des Förderprogramms
Vorlage: VO/212/26-1

18

Ausbau und Fertigstellung des Sirenennetzes
Vorlage: VO/226/26

19

Bürgschaftserklärung; Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der ABaG
Vorlage: VO/194/26

20

Überplanmäßige Auszahlung gem. § 82 GO in Verbindung mit § 65 Abs. 4 GO; Genehmigung einer Eilentscheidung
Vorlage: VO/193/26

21

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung 2025; 2. Halbjahr 2025
Vorlage: BV/166/26

22

Mitteilungen der Bürgermeisterin

23

Nichtöffentliche Kenntnisnahmen

24

Bericht über die Umsetzung der durch die Stadtvertretung gefassten, nichtöffentlichen Beschlüsse
Vorlage: BV/197/26

25

Ankauf einer Ausgleichsfläche
Vorlage: VO/186/26

26

Verlängerung eines Erbbaurechtsvertrages nebst Bezuschussung
Vorlage: VO/199/26

27

Dachgeschossausbau und Befreiung von der Stellplatzsatzung
Vorlage: VO/203/26

28

Gemeinschaftliches Wohnprojekt
Vorlage: VO/216/26

29

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Übertragung der Übernahme der Berechnung der Sozialstaffel für Elternbeiträge für schulische Ganztags- und Betreuungsangebote in Grundschulen der Schulträger der kreisangehörigen Gemeinden und Ämter und Schulverbände auf den Kreis Stormarn
Vorlage: VO/215/26

30

Vertragsangelegenheiten - Ergänzung aus dem Hauptausschuss
Vorlage: VO/229/26-1

30.1

Vertragsangelegenheiten
Vorlage: VO/229/26

31

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse